Landesgericht München: Online-Buchhändler dürfen auch kleine Ausschnitte von Rezensionen nicht ohne Erlaubnis nutzen Für die Verwendung von Ausschnitten einer Zeitungs-Rezension, als Werbung für ein Buch, müssen Online-Buchhändler bei den Verlagen um Erlaubnis fragen. So entschied 2014 das Landgericht München im Streit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gegen den Online-Händler buch.de. Ich…
Das Markenrecht ist für Jäger und Sammler wunderbar geeignet. Ihr Revier ist die weite Welt, in der sie stets auf der Suche danach sind, Ansprüche geltend zu machen und neue Regeln zu erfinden. Dazu verbriefen sie Rechte. Logos, Namen, sogar Farben, demnächst wohl auch noch Gerüche. Schaut doch eigentlich ganz…
Es war eine gute Schlagzeile mit einem Körnchen Wahrheit. Als Bruce Willis vor ein paar Jahren überlegte, seine iTunes-Sammlung seinen Kindern zu vererben und feststellen musste, dass die AGB’s von Apple dies nicht zulassen. Für digitale Produkte gilt derzeit generell, dass man sie nur leiht, eine temporäre Lizenz zum Lesen…
Was hat die EU je für uns getan? Da lässt sich schon einiges finden. Zum Beispiel ein Gerichtsurteil, welches ein mögliches Monopol auf Ideen verhinderte: Weder die Funktionalität eines Computerprogramms noch die Programmiersprache oder das Dateiformat, die im Rahmen eines Computerprogramms verwendet werden, um bestimmte Funktionen eines Programms zu nutzen,…
Sagt ein gut geschriebener Artikel, der schon mehrere Jahre alt ist, erschienen im Feuilleton der Frankfurter Allgemeine, der die Debatte zum Urheberrecht nicht nur mit Schwarz-Weiß-Schemata behandelt. Der Autor, Malte Welding, beschreibt, wie er über das Verfassen eines Blogs zur Fussball-WM 2006 zum Publizieren und tausenden Lesern kam, ohne daran…
Die Auslegung des Urheberrechts führt zu sonderbaren Konstellationen. So gab es 2012 einen Rechteverwerter, der Abgaben für das Abspielen von Musik in einer Zahnarztpraxis forderte. Der Europäische Gerichtshof musste darüber entscheiden, ob eine Zahnarztpraxis als Öffentlichkeit zu betrachten und damit Zahlungen dafür zu entrichten sind.Das Gericht entschied sich für Hintergrundmusik…
Der Produktlebenszyklus von Büchern nähert sich immer mehr dem anderer Branchen an. Der Zeitraum, in dem eine literarische Arbeit wirtschaftlich relevant verwertbar ist, schrumpft. Wenn gleichzeitig Autoren für eine Veröffentlichung immer noch die Nutzungsrechte am eigenen Werk auf unbegrenzte Zeit exklusiv hergeben müssen, so ist das Diebstahl. Die Ich-AG des…
In London wird laut Gerichtsurteil geistiges Eigentum verletzt, wenn jemand ein Foto mit ähnlichem Motiv mittels Photoshop auf ähnliche Weise verändert. Ein Souvenirhersteller klagte 2011 einen Teeversand, welcher vor bekannten öffentlichen Gebäuden dem Areal mit Big Ben, Westminster Bridge, House of Parliament einen klassischen Doppeldeckerbus knipste der Hintergrund ist schwarz-weiß…
Sagte ein östereichischer Bundeskanzler, der dafür geschmäht und ausgelacht wurde, obwohl es eine der ehrlichsten und zutreffendsten Aussagen war, die ich jemals von einem hochrangigen Politiker hörte. Zugegeben, ich lachte auch – und nehme für mich in Anspruch, inzwischen zumindest in diesem Punkt gescheiter zu sein. Warum ist es mit…
